„Wir unterstützen diesen Vorschlag. Die SEC ist eindeutig befugt, ihn umzusetzen“, schrieb Alderoty.
Er äußerte sich auch besorgt über den „Fall-für-Fall“-Ansatz einer Durchsetzung „Coin für Coin“, den die Aufsichtsbehörde so lange verfolgt hatte. Ripple zufolge besteht daher Bedarf an einem klaren Regelwerk, das der Branche Rechtssicherheit bietet.
Der Regulierungsvorschlag der SEC
Im August legte die US-Aufsichtsbehörde ihren Vorschlag vor, zwei Ausnahmen von den üblichen Vorschriften zur Wertpapierregistrierung einzuführen. Die erste Ausnahme würde für qualifizierte Kryptowährungsprojekte gelten, die über einen Zeitraum von 4 Jahren bis zu 5 Millionen US-Dollar einwerben. Die zweite Ausnahme würde eine jährliche Einwerbung von bis zu 75 Millionen US-Dollar ermöglichen.
Außerdem soll die vorgeschlagene Regulierung einen bedingten Safe Harbor für digitale Vermögenswerte einführen, die keine Investmentverträge mehr sind.
Zentrale Argumente von Ripple
Eines der zentralen Argumente von Ripple in dem 20-seitigen Kommentarschreiben betrifft den Unterschied zwischen der Kryptowährung selbst und dem Investmentvertrag, über den sie verkauft wird.
Alderoty zufolge folgt die vorgeschlagene Regulierung der Regel, die der Oberste Gerichtshof in seiner historischen Howey-Entscheidung festgelegt hat.
Die vorgeschlagenen Regeln legen nahe, dass eine Kryptowährung nicht zwangsläufig dauerhaft unter die Wertpapiervorschriften fallen muss. Alles hängt davon ab, wie die Kryptowährung im Rahmen des Investmentvertrags verkauft wird.
Es hängt von den konkreten Zusagen des Emittenten ab. Die Verpflichtungen gelten möglicherweise nicht mehr.
Ein weiteres wichtiges Thema, das Ripple scharf kritisiert, ist die Idee, Dezentralisierung als entscheidenden Faktor dafür heranzuziehen, ob eine Kryptowährung ein Wertpapier ist.
