Eröffnet sich in den USA ein neues Kapitel für Kryptowährungen? Wird ein neues Gesetz den Clarity Act ersetzen? Bekannte Journalistin verrät den neuen Plan der Demokraten!

Nach ihrem Sieg bei den Zwischenwahlen in den USA könnten die Demokraten, die sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat die Macht übernommen haben, bei Kryptowährungen einen Vorstoß planen.

Derzeit diskutieren die Demokraten aktiv Pläne, in der nächsten Legislaturperiode, die 2027 beginnt, einen umfassenden Gesetzentwurf zur Marktstruktur für Kryptowährungen einzubringen.

Laut einem Beitrag auf ihrem X-Account erklärte die US-Krypto-Journalistin Eleanor Terrett, dass die Demokraten darüber beraten, den Crypto Investor and Consumer Rights Act, den Abgeordnete Maxine Waters zuvor vorgeschlagen hatte, um ihn in den Clarity Act aufzunehmen, in ein umfassenderes Krypto-Regulierungsgesetz umzuwandeln.

Dieser Vorschlag könnte eingebracht werden, wenn der neue Kongress am 3. Januar 2027 seine Arbeit aufnimmt.

Laut Terrett, die sich auf Gespräche mit drei Branchenquellen und Mitarbeitern der Demokraten beruft, könnte das neue Gesetz Anlegerschutzregeln, die zuvor von Waters eingebracht wurden, mit Änderungen kombinieren, die die Demokraten vor dem Stillstand des Clarity Act im September mit Republikanern besprochen hatten.

Waters hatte diesen Gesetzentwurf ursprünglich 2025 eingebracht, mit dem Ziel, Krypto-Anleger besser zu schützen und klarere Regeln für die Branche zu schaffen. Die Demokraten erwägen nun, diesen Vorschlag als Grundlage für einen umfassenderen Regulierungsrahmen zu verwenden.

Die Befugnisse der SEC könnten erweitert werden!

Eleanor Terrett erklärte außerdem, dass die Demokraten plant, in das neue Gesetz Bestimmungen aufzunehmen, die zuvor im CLARITY Act abgelehnt wurden, sowie solche, auf die man in den Beratungen des Senats gemeinsam gekommen war. Zu den Optionen, die geprüft werden, gehören eine Ausweitung der Befugnisse der SEC bei der Aufsicht über den Kryptomarkt und eine Begrenzung der Rolle der CFTC.

Neben der Ausweitung der Befugnisse der SEC gibt es auch Pläne von US-Präsident Donald Trump und anderen Bundesbeamten, strengere ethische Regeln für Aktivitäten mit Kryptowährungen einzuführen.

Hunter Biden bewertet!

Während die Diskussionen über den Sieg der Demokraten und die Zukunft wichtiger Gesetze wie des Clarity Act andauern, hat Hunter Biden, Sohn des ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden, einen scharfen Angriff auf Trump gestartet.

Im Gespräch mit Coindesk sagte Hunter Biden, der CLARITY Act sei gescheitert, weil Präsident Donald Trump eine Ethikklausel abgelehnt habe. Der einzige Grund, weshalb der CLARITY Act nicht verabschiedet wurde, sei, dass Trump sich geweigert habe, einer Ethikklausel zuzustimmen.

Hunter Biden fügte hinzu, dass mehr demokratische Abgeordnete das Gesetz unterstützt hätten, wenn Trump der Ethikklausel zugestimmt hätte, und dass die US-SEC oder CFTC weit mehr Transparenz hätte schaffen können, als sie es derzeit tun.

Dass die Demokraten nach den US-Zwischenwahlen sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit gewonnen haben, hat eine neue politische Lage für die Zukunft des CLARITY Act geschaffen. Erreicht der aktuelle Gesetzentwurf jedoch nicht 60 Stimmen, um eine mögliche Blockade im Senat zu überwinden, verfällt er am 3. Januar 2027, wenn der neue Kongress beginnt.

In diesem Fall müsste das Gesetz erneut eingebracht und durch einen neuen politischen Konsens unterstützt werden, um das Gesetzgebungsverfahren fortzusetzen. Für eine Verabschiedung im Senat wird jedoch die Unterstützung sowohl der Demokraten als auch der Republikaner entscheidend sein.

*Dies ist keine Anlageberatung.